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Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

(Gültig ab 1. Januar 2013)

Die nachstehenden Bedingungen sind in beiderseitigem Einverständnis Vertragsbestandteil; sie haben Vorrang vor abweichenden Einkaufs- oder ähnlichen Bedingungen des Kunden. Abweichungen, Ergänzungen, sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1. Geltung

Unsere nachstehenden Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr, insbesondere für alle zukünftigen Geschäfte, auch wenn dann nicht gesondert auf sie Bezug genommen wird und regeln diesen abschließend, es sei denn, dass hiervon abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart werden.
Soweit diese Bedingungen Regelungen für den kaufmännischen Verkehr enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Kaufmann, wenn der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Die Entgegennahme von Lieferungen oder Teillieferungen gilt in jedem Fall als Anerkennung unserer Liefer- und Geschäftsbedingungen.
Bei der Lieferung von Software gelten über diese Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Der Käufer erkennt deren Geltung durch Öffnung des versiegelten Datenträgers ausdrücklich an.
Sollte eine oder mehrere der Liefer- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Beide Vertragspartner sind in diesem Falle verpflichtet, eine unwirksame durch eine wirksame Bedingung zu ersetzten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.

2. Angebot

Angebote sind stets freibleibend. Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Erfolgt unsere Lieferung, ohne dass dem Käufer vorher eine Auftragsbestätigung zuging, so kommt der Vertrag mit Übergabe der Waren an den Spediteur oder den Frachtführer zustande.
Angebote und die Annahme bzw. Bestätigung von Bestellungen erfolgen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung. Bei nicht ausreichender Selbstbelieferung sind wir berechtigt, nach einer Frist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten.

3. Lieferung

Lieferfristen und -termine gelten als annähernd vereinbart. Vorzeitige Lieferung ist zulässig.
Wir behalten uns Teillieferungen vor. Sollte die Auslieferung der Wahre verzögert werden, so kann uns der Besteller eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Tagen setzen. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Im Fall der Nichterfüllung durch den Käufer können wir den uns entstandenen Schaden ersetzt verlangen.
Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind in jedem Fall ausgeschlossen, sofern die Verspätung nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits zurückzuführen ist.
Offensichtlich unrichtige oder unvollständige Lieferungen, sowie offensichtliche Mängel hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen, ansonsten sind wir von der Mängelhaftung befreit.
Haftung für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

4. Versand und Gefahren

Wir behalten uns die Wahl des Transportweges und -mittels vor.
Wir liefern, sofern nicht anders vereinbart, nur im Inland auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Das Transportrisiko wird auch dann vom Käufer getragen, wenn die Versandkosten ausnahmsweise von uns getragen werden. Gegen eine geringe Gebühr kann die Wahre gegen Transportschäden versichert werden.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Wahre bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, den Liefergegenstand zurückzunehmen; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändungen und sonstigen eingriffen dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß §771 ZPO erheben können.
§454 BGB findet keine Anwendung.

6. Preise und Zahlungen

Wenn nicht anders vereinbart, sind unsere Preise ausschließlich in €€ und incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer ausgedrückt.
Bei Bestellungen zum Versand mit einem Bruttowarenwert von unter 50,00 €€ berechnen wir einen Kleinmengenaufschlag von 5,00 €€.
Die Bezahlung der Ware kann in Bar oder per Überweisung/Einzahlung auf das auf der Rechnung angegebene Konto erfolgen.
Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, binnen 14 Tagen zu Begleichen. Rabatte, Skonti uns sonstige Abzüge werden nicht gewährt. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist wird ein Verzugszins entsprechend der gesetzlichen Regellungen fällig. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

7. Verpackung

Wir liefern die Ware in handelsüblicher und für den normalen Versand geeigneter Verpackung.

8. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Die Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Käufer ist berechtigt, eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder die Rückgängigmachung (Wandlung) des Vertrages zu verlangen, wenn Nachbesserungen mehrfach fehlschlagen. Dabei gelten alle mit einem Einzelpreis ausgewiesenen Positionen und Artikel als eigenständige Sache und die Wandlung oder Minderung kann nur in Ansehung dieser verlangt werden.
Die Haftung beschränkt sich bei Geräten, die älter sind als drei Monate, in jedem Fall auf den bei Wandlung gültigen Verkaufspreis (Wiederbeschaffungswert), höchstens jedoch dem Kaufpreis.
Bei Wandlungen aus anderen Gründen wird immer der aktuelle Verkaufspreis, jedoch höchstens der Verkaufspreis aus der Rechnung zugrunde gelegt.
Eine Haftung für eventuelle Mangelfolgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, sonstige Vermögensschäden, Verlust von bearbeiteten oder gespeicherten Daten usw. ist ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Für die Richtigkeit von technischen Daten, Preisen und sonstigen Angeboten in Herstellerprospekten, auf die nicht ausdrücklich durch uns Bezug genommen wurde, übernehmen wir keine Haftung.
Technische Änderungen, die dem Fortschritt und der allgemeinen Verbesserung des Produktes dienen oder den Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, bleiben vorbehalten.
Bei der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind folgende Punkte besonders zu beachten:

  • Zur Bearbeitung sind Lieferschein und Rechnung unbedingt beizulegen.
  • Die beanstandete Ware ist uns mit möglichst genauer Fehlerbeschreibung in der Originalverpackung zur Verfügung zu stellen.
  • Schäden die ausschließlich durch unsachgemäße Behandlung, Wartung oder unsachgemäße Rücksendung, sowie durch Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung entstanden sind, werden von den Gewährleistungsansprüchen nicht erfasst.
  • Schäden, die durch Fremdeingriffe entstanden sind, gehen nicht zu unseren Lasten und werden ebenfalls von den Gewährleistungsansprüchen nicht erfasst.
  • Transportschäden sind dem jeweiligen Transportunternehmen sofort anzuzeigen.
  • Software und Literatur sind vom Umtausch nach Aufreißen der Verpackung bzw. Brechen des Lizenzsiegels ausgeschlossen.
  • Beim Verkauf von gebrauchten Geräten wird, soweit der Verkäufer nicht gesetzlich zwingend haftet oder etwas anderes vereinbart ist, jede Gewährleistung ausgeschlossen.

Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Patent- und Urheberrechte

An Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, Präsentationen und ähnlichen Unterlagen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, irgendwelche Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und "Applets", die enthalten sind), dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung weder kopiert, sonstwie vervielfältigt noch auf anderem Wege Dritten zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen an uns herauszugeben. Diese Unterlagen werden nicht verkauft, sondern lizensiert. Die Nutzung durch den Lizenznehmer darf nur in der vertraglich festgelegten Art und Weise erfolgen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Erfurt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung ist nach unserer Wahl Erfurt oder der Sitz des Käufers.

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